Nach der Präsentation des Mustervertrages im Mai dieses Jahres stellten Professor Dr. Georg Borges sowie weitere Experten am 7. Oktober einen Vertragsleitfaden für Industrie 4.0 Plattformen vor. Dieser Vertragsleitfaden ist ein Zwischenergebnis des Projekts Recht Testbed im Rahmen der AG 4 „Rechtliche Rahmenbedingungen“. Die UAG Recht-Testbed hat Teilnahmebedingungen für eine Industrie 4.0 Plattform erstellt, die sich um ausgewogene Regelungen zwischen allen Beteiligten – Betreiber wie Nutzern – bemühen.

Die Teilnahme an der Plattform Industrie 4.0 wirft Fragen rund um Datenschutz, Geschäftsgeheimnis und vielen weiteren Aspekten auf, sowohl auf Seiten der Betreiber als auch der Nutzer: Welche Rechte haben die Teilnehmer, welche Pflichten? Welche Gestaltungsmöglichkeiten eröffnen sich? Welche Nutzerdaten werden erhoben und was passiert mit diesen? Den offenen Fragen näherten sich die Rechtsexperten näherten sich aus unterschiedlichen Perspektiven.

Professor Georg Borges gab zunächst Einblick in die Forschung des Pilotprojekts Recht Testbed. Ziel ist es, Unternehmen bei der rechtssicheren Automatisierung von Vertragsabschluss sowie ‑durchführung zu unterstützen und damit einen rechts- und IT-sicheren Eintritt in die Industrie 4.0 zu gewährleisten. Er schätzt, dass „Smart Contracts“ in ein bis zwei Jahren in der Industrie anwendbar sind.

Martin Schweinoch, SKW Schwarz, beschrieb die Plattform mit all ihren möglichen Facetten und Nutzungspotenzialen. Demnach soll sie allen offenstehen und jedem einzelnen Teilnehmer gleiche Chancen bieten. Dabei können sich Nutzer auch untereinander Dienste anbieten.

Zu den weiteren Rednern gehörten Dr. Alexander Duisberg, Bird&Bird, Dr. Ulrich Keil, Schaeffler AG, Dr. Christine Payer, Dürr AG, Dr. Philipp Haas, Robert Bosch GmbH, Dr. Philipp Haas, Robert Bosch GmbH und Dr. Nick Wittek, Jones Day. Patrick Zeitvogel von der Geschäftsstelle Plattform Industrie 4.0. moderierte das Webinar.

In dem vom BMWi geförderten Projekt Industrie 4.0 Recht-Testbed werden rechtliche und technische Grundlagen der Industrie 4.0 erforscht und Dienste für die Allgemeinheit entwickelt. Der Lehrstuhl von Prof. Dr. Borges bearbeitet die rechtlichen Aspekte.

Der Vertragsleitfaden steht hier kostenlos zum Download bereit.